Fachschaft Politik und Wirtschaft (PoWi)

Protokoll einer Politik und Wirtschaft Stunde am 18. November 2005

Die Grundlagen für diese Überlegungen lieferten die zu diesem Zeitpunkt veröffentlichten Berichte in den Tageszeitungen, Offenbach-Post, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Frankfurter Rundschau, Nachrichtensendungen und Recherchen in Wikipedia.

 

Überlegungen zum Aufruhr in Frankreich
In dieser Politik/Wirtschaft-Stunde lautete das Thema "Aufruhr in Frankreich" und wir versuchten zwei Aspekte näher zu beleuchten, nämlich
1. die soziale Lage der Jugendlichen,
2. den Anlass und Verlauf der Auseinandersetzung,
um schließlich in einem dritten Schritt ein Urteil über das Verhalten der Jugend zu versuchen.

Die randalierenden Jugendlichen in Frankreich kommen oftmals aus niederen sozialen Schichten, aus Migrantenfamilien und leben in Ghettos. Ihre Eltern kommen aus Algerien, Marokko und Tunesien. Diese drei Länder waren bis in das Jahr 1956 französische Kolonien und Algerien zum Beispiel erlangte erst 1962 die Unabhängigkeit von Frankreich. Den Menschen aus Algerien, Marokko und Tunesien wurde bislang gestattet, die Wiedereinführung des französischen Staatsrechts zu fordern. Aus diesen Ländern kamen daher viele tausende Menschen, die in Frankreich Arbeit suchten und als Billiglohnarbeiter eingesetzt wurden.
Heutzutage hat sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt für Migranten stark verschärft. Sie müssen mit geringen Einstellungschancen rechnen, da Arbeitgeber sie nach Kriterien wie Herkunft, Name, Wohnort beurteilen. Trotz des französischen Staatsrechts werden diese Menschen ausgeschlossen und nicht als Bürger Frankreichs anerkannt. Es gibt hier keine „Fraternite“ und „Egalite“.
Der Ursprung ist also die Einstellung von Migranten als Billiglohnkräfte. Diese wurden seit jeher nur durch ihre Arbeit geduldet, nie aber als richtige Franzosen angesehen. Durch die Rationalisierung und Mechanisierung wird ihre Arbeitskraft überflüssig und damit wird ein ganzer Teil der Gesellschaft überflüssig.
Die Kinder jener Migranten wachsen in Isolation und Ungerechtigkeit auf, sie werden konfrontiert mit einem rassistisch anmutenden Auswahlverfahren auf dem Arbeitsmarkt. Die meisten von ihnen sind demnach durch geringe Bildung und schlechte Aussichten auf einen Beruf arbeitslos.
Seit im Jahr 2002 das Wahlkampfthema der Parteien „Innere Sicherheit“ war, gab es eine Aufstockung von Polizeibeamten. Unter dem Innenminister Sarkozy sank die Kriminalität. Doch die Maßnahmen gegen Jugendliche sind hart. So muss man einem halben Jahr Gefängnis rechnen, wenn man einer Amtsperson respektlos begegnet. Dadurch werden viele Jugendliche vorbestraft und es wird für sie noch schwieriger Arbeit zu finden. Seit 2003 gibt es in Frankreich keine Wehrpflicht mehr. Die Armee war in Frankreich aber immer eine Integrationsstelle für Migranten. Sie konnten in der Armee, oder bei Feuerwehr/ Polizei tätig sein.
Wie kam es aber zu dem starken Aufbegehren der Jugendlichen?
Der Anlass war der Tod zweier Jugendlichen, die nach einem Fußballspiel auf einem Baugelände zusammen mit ihrem Freund in ein Transformatorhaus geflüchtet sind. Zwei der drei Jugendlichen starben, einer überlebte. Die Menschen in Clichy-sous-bois, dem Ort des Geschehens, weisen der Polizei und dem harten Strafverfahren gegen die Jugend die Schuld zu. Ferner ist auch die Aussage des Ministers Sarkozy zu erwähnen. Er betitelte die Menschen der Vorstädte als „Abschaum“. Damit hat er die Stimmung hochgeheizt.
Die Jugendlichen, die ihre Perspektivlosigkeit kennen, fühlen sich ausgeschlossen und unerwünscht und auch in ihrer Ehre und in ihrem Stolz verletzt. Sie sehen sich als Franzosen an, werden aber vom französischen Staat nicht in dieser Weise anerkannt. Die Jugendlichen kämpfen nun gegen die Polizei als Beweis für Zusammenhalt und ihre Stärke. Sie möchten Siege erreichen, wie verbrannte Autos und angezündete Kindergärten etc.
Sie fordern die Absetzung Sarkozys, den sie als Feind ansehen. Sonst fordern sie nichts - nichts Soziales, keine Verbesserung ihrer Lebenssituation.
Man kann die Kämpfe in Frankreich als ein negatives moralisches Aufbegehren sehen.
Angefügt an diesen Befund, haben wir die Auswirkung auf die Politik angesprochen. Politiker nutzen den Moment, um Wahlkampf zu machen, bzw. sich Wähler zu sichern. Der Erlass der Notstandsgesetze und die Neueinführung, dass Frankreich die Staatsangehörigkeit aberkennen kann und diese Menschen Frankreich verlassen müssen, sind Reaktionen auf den Bürgerkrieg, der gerade auf den Straßen Frankreichs tobt.
Und zu allem Übel wird der Ausgangspunkt bzw. die Vorurteile, die man den Jugendlichen entgegenbringt, durch ihr Verhalten bestätigt.

Diandra Donecker, Klasse 11 A, Ergebnis einer Politik/Wirtschaft Stunde

Bericht zum Simulationsspiel Politik und Internationale Sicherheit Pol&IS 2005


In unserer Projektwoche vom 10.10. bis zum 13.10. nahmen 26 Schülerinnen der Marienschule und 22 Schüler und Schülerinnen aus Amöneburg auf Burg Friedewald im Westerwald die Weltpolitik in unsere Hände. Nach einem leckeren Mittagessen und dem Aufteilen in komfortable Zimmer, wurde um 14 Uhr sofort mit der Simulation begonnen. Zunächst wurden die Rollen vergeben. Diese beinhalteten die Weltpresse, die Weltbank, die NGO (Nicht-Regierungsorganisation; dazu zählt unter anderem Green Peace), den Generalsekretär der UN und die Ländervertreter (Nordamerika, Westeuropa, Japan, Arabien, Osteuropa, GUS [Gemeinschaft unabhängiger Staaten], China, Asien, Afrika, Südamerika und Ozeanien). Jedes Land hatte einen Regierungschef, der verhandelte, Verträge unterzeichnete, Programme schrieb und versuchte, wiedergewählt zu werden. Dazu gehörte ein Staatsminister, der vor allem für die Truppenbewegung sowie Auf- und Abrüstung zuständig war. Der Wirtschaftsminister schließlich gab den beiden den finanziellen Spielraum für ihre Verhandlungen vor. Auch musste er die Handelsverträge seiner Regierung in der Handelsphase einlösen. In allen Ländern außer China (Kommunismus) und Arabien (Monarchie) gab es außerdem noch einen Oppositionsführer. Dieser nahm an den Sitzungen der NGO teil und versuchte, sich zum neuen Regierungschef wählen zu lassen.
Die Simulation geht je nach Schnelligkeit und Arbeitsaufwand über mehrere Jahre. Wir haben in den 4 Tagen 5 Jahre geschafft! Ein Jahr hatte immer dieselbe Struktur: Nach einer längeren Beratungsphase innerhalb der Länder folgte die Produktions- und Kartenarbeit. In dieser Phase füllt der Wirtschaftsminister das Produktionsformular aus, um informieren zu können, welchen Handlungsspielraum der Regierungschef in der nächsten Phase hat. In der Zwischenzeit kümmert sich der Staatsminister um die Truppenbewegungen an der Karte. In der jetzt folgenden Kurzberatungsphase 1 tauschen die Minister kurz ihre Erkenntnisse aus. Nun ziehen sich die Wirtschaftsminister in den von der Weltbank vorbereiteten Börsenraum zurück, um zu handeln. Währenddessen werden von Regierungschef und Staatsminister neue Verträge ausgehandelt und unterschrieben. Danach trifft man sich in den Ländern zur Kurzberatungsphase 2, um Neuigkeiten auszutauschen. Am Ende eines jeden Pol&iIS-Jahres folgt die UNO-Vollversammlung, in der je ein Vertreter eine Rede zum erreichten Stand der Politik seines Landes halten muss (Im Laufe der Zeit musste jeder von uns eine Rede halten). In dieser Versammlung konnten Anträge auf Einberufung des UN-Sicherheitsrat (Regierungschefs und Staatsminister) oder den Weltwirtschaftsgipfel (Wirtschaftsminister) gestellt werden.
Am Ende des Jahres wurden noch aktuelle realitätsnahe Kurznachrichten vorgelegt, die jedem Land die von ihm zu bekämpfenden Probleme vorstellte. Auf diese Nachrichten mussten die Regierungen im nächsten Jahr dann mit durchdachten und finanzierten Programmen reagieren, um negative Auswirkungen wieder rückgängig zu machen. Das war keine leichte Aufgabe, denn diese besagten Programme kosteten Geld.
Am Ende jedes zweiten Jahres wurden Wahlen abgehalten. Für diese Zeit wurden wir alle zu Bürgern des Landes, das an der Reihe war. Regierungschef und Oppositionsführer hielten Reden und mussten sich im Anschluss noch kritischen Fragen stellen. Danach stimmten wir ab. Moderiert wurde das ganze von den Vertreterinnen der Weltpresse.
Im dritten Jahr gab es dann als Höhepunkt die EXPO, um die sich jedes Land bewerben sollte, da man durch sie einen wirtschaftlichen Aufschwung erreichen konnte. Neben dem Finden eines geeigneten Standortes, eines Mottos und eines Maskottchen sollte man auch darstellerisch etwas machen, was oftmals sehr lustig war. Am Ende hat Südamerika durch eine wirkliche gelungene „Tanzdarbietung“ gewonnen.
Nun könnte die Simulation recht einfach erscheinen. Aber beispielweise allein schon die Konversation während der Beratungsphasen wurde doch erheblich eingeschränkt, als man uns mitteilte, man müsse Flugkosten zahlen, wenn man sich an einen anderen Tisch (also in ein anderes Land) begibt. Das war’s dann wohl mit Reden unter Freunden oder heimlichen Verträgen außerhalb der dafür vorgesehenen Phase. Und auch das Wirtschaften war nicht so einfach, wie sich das vielleicht manch einer vorgestellt hatte, so führte eine schlechte Kooperation zwischen dem Staats- und Wirtschaftsminister dazu, dass sich das Land wie zum Beispiel China komplett runter wirtschaftete und es einige Verträge nicht einhalten konnte. Aber auch wenn man genug an Geld und Gütern hatte, wie Westeuropa, wurde man ständig dazu verpflichtet, irgendwelche Ländern zu unterstützen. – Trotz diesen Schwierigkeiten war alles in allem die Zeit sehr schön. Man hat nicht nur viel über Politik und deren Hintergründe gelernt, sondern auch wie man Reden hält und frei reden kann. Und am Donnerstagmittag ging es dann nach Hause, teils sogar mit traurigen Gesichtern, denn man hätte gern noch weiter gemacht mit der Simulation, auch wenn das vielleicht nicht sonderlich gut gewesen wäre, da Nordamerika damit gedroht hatte, fünf Atombomben auf Arabien abzuwerfen! Aber vielleicht kann man das ja nächstes Jahr noch einmal erleben, wünschenswert wäre es auf jeden Fall!

Katharina Sahm und Sabrina Grab, Jahrgangsstufe 12 der Marienschule

Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeisterwahl


„Die Politiker von heute, das seid IHR, die Politiker von morgen, das sind WIR!“ Dies war das Motto der von der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik moderierten Podiumsdiskussion an der Marienschule am 13. Juli 2005 zu den Direktwahlen des Oberbürgermeisters in Offenbach.
Eingeladen waren die Oberbürgermeisterkandidaten Horst Schneider von der SPD, Alfred Kayser von der CDU und Reimund Bieker von der PDS sowie die Schülerinnen der Jahrgangsstufen 11, 12 und Bürger Offenbachs. Nach der Begrüßung der Direktorin Frau Trocholepczy stellten sich die Kandidaten kurz vor. Zuerst wurde von Charlotte Mehler das Programm für die vorgesehene Stunde vorgestellt. Es beinhaltete verschiedene Themen, wie zum Beispiel, die Wahl-Slogans, die Bildungsförderung, den Flughafenausbau oder auch die Sicherheit in Offenbach. Die Diskussion begann, indem Pia Müller anfing, den einzelnen Kandidaten Fragen zu stellen. Die Herren sollten am Anfang ihre Wahl-Slogans erläutern.
Herr Schneider vertritt seinen Slogan („Echt - Stark für Offenbach“), indem er sagt, dass es zu Offenbach passe, weil die Einwohner Offenbachs liberal, echt und original sind. Die Stadt mache aus wenig viel.
Herr Kaysers Slogan („Der Kayser kümmert sich persönlich“) kommt daher, weil er sieht, dass es große Probleme in Offenbach gibt, um die er sich persönlich kümmern will. Einige Probleme sind, dass die Anschlüsse, um in die Innenstadt zu gelangen, nicht günstig sind, dass es 9,5% Sozialhilfeempfänger gibt oder auch, dass der legale, gemeldete, höchste Ausländeranteil 30% beträgt.
Herr Bieker will mit seinem Slogan („Mehr Geld für Schulen“) darauf hinweisen, dass die Jugend in der Schule nicht auf das Leben vorbereitet wird. Man müsse schon mit der Bildung im Kindergarten anfangen. Ganztagsschulen seien ein sehr wichtiges Thema. 15% der Jugend schaffen nicht einmal den Hauptschulabschluss. Durch die Ganztagsschulen hätten die Schüler und Schülerinnen eine gute Betreuung auch in den Real- und Hauptschulen.
Danach kam man auf das Thema Sicherheit in Offenbach. Hierzu äußerten viele Mädchen ihre Angst, in Offenbach alleine herum zulaufen. Daher wollten sie von Herrn Schneider wissen, was er dagegen machen würde. Herr Schneider war sich der Kriminalität in Offenbach bewusst. Er wendet ein, wenn sich die Menschen aus Angst nicht aus dem Haus trauen würden, dann könne die Polizei auch nichts ausrichten.
Herr Bieker von der PDS hat sich leider während der Diskussion ziemlich zurückgehalten. Er hat sich kaum zu den Themen geäußert. Daher wurde er noch einmal persönlich gefragt, was er genau vorhabe. Er persönlich will die Getränkesteuer abschaffen und die Polizeipräsenz vermindern. Zudem fragte er, ob wirklich schon einer mal bedroht worden sei oder ob es einfach nur ein Missverhältnis der Sozialstrukturen gebe.
Herr Schneider wollte wegen der notwendigen Einnahmen für Offenbach die Getränkesteuer Geld beibehalten. Er wies darauf hin, dass nicht genügend wahrgenommen werde, dass viel Geld für KITAS (Kindertagesstätte) ausgegeben wird, um Erzieher einzusetzen. Die Erziehung beginnt schon im frühen Alter und vermeidet so eventuell die spätere Kriminalität.
Das waren die Hauptgesprächsthemen dieser Diskussion. Nach der Podiumsdiskussion äußerten wahlberechtigte Schülerinnen, dass sie nun besser informiert seien und die Diskussion ihnen doch ein wenig für ihre Wahl geholfen hätte, da sie den Kandidaten persönliche Fragen stellen konnten und eine Antwort bekamen.

(Jessica Meyer, AG Kommunalpolitik)